Archiv: August 2015

Erich Irlstorfer (MdB/CSU) » Dialog

Antwort Erich Irlstorfer (MdB/CSU) - Gesetzesabschaffendes Referendum

Antwort Erich Irlstorfer (MdB/CSU) – Gesetzesabschaffendes Referendum – Foto: © Martin Kraft/Lizenziert: CC BY-SA 3.0 de über Wikimedia Commons

Gesetzesabschaffendes Referendum

Abgeordnetenanfrage – persönlicher Brief

Sehr geehrter Herr Beil,

[…] Die von Ihnen selbst als „plausibel“ benannten grundsätzlichen Einwände gegenüber Volksabstimmungen, wie die Tatsache, dass komplexe Sachentscheidungen nicht immer mit einem einfachen Ja oder Nein entschieden werden können oder das populistische Einflüsse die parlamentarische Arbeit negativ beeinflussen, gelten meiner Ansicht nach auch für Ihren Vorschlag. […]

Anita Schäfer (MdB/CDU) » Dialog

Antwort Anita Schäfer (MdB/CDU) - Gesetzesabschaffendes Referendum

Antwort Anita Schäfer (MdB/CDU) – Gesetzesabschaffendes Referendum – Foto: © Ralf Fink/Lizenziert: CC BY-SA 3.0 de über Wikimedia Commons

Gesetzesabschaffendes Referendum

Abgeordnetenanfrage – persönlicher Brief

Sehr geehrter Herr Beil,

[…] Ein gesetzabschaffendes Referendum sehe ich kritisch. Auch hier greifen meiner Ansicht nach die Überlegungen von Bundesinnenminister de Maizière, wonach komplexe Sachentscheidungen nicht mit einem „Ja“ oder „Nein“ beantwortet werden können. […]

Ulrike Gottschalck (MdB/SPD) » Dialog

Antwort Ulrike Gottschalck (MdB/SPD) - Gesetzesabschaffendes Referendum

Antwort Ulrike Gottschalck (MdB/SPD) – Gesetzesabschaffendes Referendum – Foto: © Ulrike Gottschalck, ulrike-gottschalck.de

Gesetzesabschaffendes Referendum

Abgeordnetenanfrage – persönlicher Brief

Sehr geehrter Herr Beil,

[…] Die SPD-Bundestagsfraktion hatte bereits 1993, im Anschluss an die Beratungen der Gemeinsamen Verfassungskommission, einen Gesetzentwurf eingebracht, um einen Volksentscheid auf Bundesebene zu ermöglichen […]