Erich Irlstorfer (MdB/CSU) » Dialog

Antwort Erich Irlstorfer (MdB/CSU) - Gesetzesabschaffendes Referendum
Antwort Erich Irlstorfer (MdB/CSU) – Gesetzesabschaffendes Referendum – Foto: © Martin Kraft/Lizenziert: CC BY-SA 3.0 de über Wikimedia Commons

Gesetzesabschaffendes Referendum

Abgeordnetenanfrage – persönlicher Brief

Sehr geehrter Herr Beil,

[…] Die von Ihnen selbst als „plausibel“ benannten grundsätzlichen Einwände gegenüber Volksabstimmungen, wie die Tatsache, dass komplexe Sachentscheidungen nicht immer mit einem einfachen Ja oder Nein entschieden werden können oder das populistische Einflüsse die parlamentarische Arbeit negativ beeinflussen, gelten meiner Ansicht nach auch für Ihren Vorschlag. […]

Anita Schäfer (MdB/CDU) » Dialog

Antwort Anita Schäfer (MdB/CDU) - Gesetzesabschaffendes Referendum
Antwort Anita Schäfer (MdB/CDU) – Gesetzesabschaffendes Referendum – Foto: © Ralf Fink/Lizenziert: CC BY-SA 3.0 de über Wikimedia Commons

Gesetzesabschaffendes Referendum

Abgeordnetenanfrage – persönlicher Brief

Sehr geehrter Herr Beil,

[…] Ein gesetzabschaffendes Referendum sehe ich kritisch. Auch hier greifen meiner Ansicht nach die Überlegungen von Bundesinnenminister de Maizière, wonach komplexe Sachentscheidungen nicht mit einem „Ja“ oder „Nein“ beantwortet werden können. […]

Rudolf Henke (MdB/CDU) » Dialog

Antwort Rudolf Henke (MdB/CDU) - Gesetzesabschaffendes Referendum
Antwort Rudolf Henke (MdB/CDU) – Gesetzesabschaffendes Referendum – Foto: © Andreas Herrmann/Lizenziert: CC BY-SA 3.0 de über Wikimedia Commons

Gesetzesabschaffendes Referendum

Abgeordnetenanfrage – persönlicher Brief

Sehr geehrter Herr Beil,

[…] Den von Ihnen vorgetragenen Vorschlag lehne ich ab. In meinen Augen steht er im Widerspruch zu den Grundsätzen repräsentativer Demokratie. […]

Gabriele Schmidt (MdB/CDU) » Dialog

Antwort Gabriele Schmidt (MdB/CDU) - Gesetzesabschaffendes Referendum
Antwort Gabriele Schmidt (MdB/CDU) – Gesetzesabschaffendes Referendum – Foto: © Ralf Roletschek/Lizenziert: CC BY-SA 3.0 de über Wikimedia Commons

Gesetzesabschaffendes Referendum

Abgeordnetenanfrage – persönlicher Brief

Sehr geehrter Herr Beil,

[…] Ganz grundsätzlich bin der Überzeugung, dass das parlamentarische System in Deutschland sich sehr gut bewährt hat und bewährt. […]

Dr. Harald Terpe (MdB/BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) » Dialog

Antwort Dr. Harald Terpe (MdB/BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) - Gesetzesabschaffendes Referendum
Antwort Dr. Harald Terpe (MdB/BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Gesetzesabschaffendes Referendum – Foto: © Foto-AG Gymnasium Melle/Lizenziert: CC BY-SA 3.0 de über Wikimedia Commons

Gesetzesabschaffendes Referendum

Abgeordnetenanfrage – persönlicher Brief

Sehr geehrter Herr Beil,

[…] bisher habe ich mich für die Ausweitung der direkten Demokratie in Form von Volksentscheiden eingesetzt. […]