914 Euro und paar Zerquetschte

Persönlicher Brief zum Gesetzesabschaffenden Referendum (631 Bundestagsabgeordnete)
Persönlicher Brief zum Gesetzesabschaffenden Referendum (631 Bundestagsabgeordnete) – Foto: dialog-2015

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

Pfingsten ist vorbei und es wurde weder ein Ochse bunt herausgeputzt durchs Dorf getrieben noch kam uns die Erleuchtung durch den heiligen Geist. Wir saßen in trauter Runde alle beisammen und haben 631 persönliche Schreiben an jeden einzelnen unserer Bundestagsabgeordneten unterschrieben, versandfertig gemacht und mit einer netten bunten Briefmarke beklebt. […]

[…] Da uns der heilige Geist beim melancholischen Bearbeiten der Post leider nicht erschienen ist, bleibt nur zu hoffen, dass dieses Schreiben vielleicht genau so märchenhaft wie es die Evangelien über die Erleuchtung der Apostel in ihrer Beschreibung über das Pfingstfest berichten, den Geist des einen oder anderen Volksvertreters ein wenig erhellt, den missionarischen Eifer in ihm erblühen lässt und der Wille reift, von nun an die Welt zum Guten verändern zu wollen.
Scherz beiseite. ☺
Wir würden uns schon freuen, wenn die Kollegen Volksvertreter sich darüber bewusst sind, dass die Versendung dieser Schreiben mit einer Investition verbunden ist, welche sich abgesehen von Zeit und Arbeit auf einen Materialaufwand von 914,94 Euro summiert. Geld, welches weder steuerlich absetzbar ist noch über eine Auslagenaufwandspauschale zurückerstattet wird. Erspartes von einfachen Mitstreitern unserer Initiative, investiert um den einen oder anderen Abgeordneten daran zu erinnern, dass die Bürgerinnen und Bürger dieses Landes der Souverän sind.
Ja liebe Bürgerinnen und Bürger, wir alle sind mehr als „nur“ das Volk. Souverän leitet sich ab vom lateinischen Wort „superamus“ und bedeutet soviel wie „über allem stehend“.
In einer tatsächlichen Demokratie steht der Souverän über der Regierung, über dem Parlament und auch über der Verfassung, welche jederzeit geändert werden kann.
Unsere Regierung und unser Parlament stellen sich zwischenzeitlich aber immer öfter über den Souverän und handeln im Parteiinteresse, dem Eigenerhaltungstrieb und vor allem im Interesse ausschließlich wirtschaftlich orientierter Lobbygruppen.
Wir als Souverän sehen des Öfteren in die Röhre, was in einem immer stärken Maß zu Politikverdrossenheit, Wahlmüdigkeit und sinkendem Vertrauen in die Demokratie führt.
Das in Deutschland derzeit gelebte Modell der repräsentativen Demokratie, also eines Systems, bei welchem politische Sachentscheidungen nicht unmittelbar durch das Volk selbst, sondern durch Abgeordnete eigenverantwortlich getroffen werden, welche sich als Volksvertreter in bestimmten Zyklen zur Neu- bzw. Wiederwahl stellen, hat ausgedient.
Die Sachentscheidungen, über welche unsere 631 Volkvertreter zwischenzeitlich entscheiden müssen, sind in ihren Inhalten, ihrer Komplexität und in ihren Auswirkungen auf unsere Zukunft und die Zukunft unserer Kinder nicht mehr vergleichbar mit den Anfängen unserer Demokratie.
Die Gefahr, dass die 631 Bundestagsabgeordneten, da auch nur Menschen, überfordert, desinformiert, parteidiszipliniert oder fehlgeleitet sind und falsche Sachentscheidungen treffen, die unser aller Zukunft nachhaltig negativ beeinflussen, ist heute größer denn je!
Aus diesem Grund muss die repräsentative Demokratie dringend – und wir appellieren hier nachdrücklich an die Dringlichkeit – ergänzt werden durch eine bestimmte Form der direkten Demokratie.
Wir brauchen dazu kein Schweizer Modell, um letztendlich über die Löcher im Käse mit entscheiden zu können, und wir müssen die repräsentative Demokratie und das demokratische System unseres Landes nicht generell in Frage stellen.
In diesem Punkt sind wir vielleicht doch erleuchtet worden, nicht vom heiligen Geist und auch nicht zu Pfingsten, aber einige Tage zuvor auf einem Seminar durch den Politikwissenschaftler Prof. Dr. Patzelt.
Herr Patzelt ist nicht der heilige Geist aber er hat einen hellen Geist, was auch nicht schlecht ist. Er schlägt vor, dass alles so bleiben kann wie es ist, außer dass dem Souverän – also uns allen – die Macht gegeben werden sollte, Gesetze, die aus welchen Bewegründen auch immer, vom Volk nicht gewollt sind, wieder abschaffen zu können.
Nicht das Verfassungsgericht hat über das Für und Wider von verabschiedeten Gesetzen zu entscheiden, sondern wir als Volk und Souverän können, wenn wir merken, die Sache, die unsere Volksvertreter per Gesetz festgelegt haben, geht nach hinten los, diese mittels Referendum rückgängig machen.
Im politischen Fachjargon nennt man diese Möglichkeit der direkten Demokratie das „gesetzabschaffende Referendum“.
Die Volksvertreter werden somit nicht bei ihrer Arbeit behindert, können weiter alles zum Wohle des Volkes tun und leben in der Sicherheit, dass wenn doch mal was schief geht, der Souverän eine Möglichkeit hat, diese Schieflage jederzeit aus eigener Kraft zu beseitigen. Wir können die Karre also notfalls selbst aus dem Dreck ziehen, ohne Barrikaden errichten zu müssen, und der Volksvertreter muss im Fall der Fälle lediglich darum bangen, keine Wiederwahl zu finden, braucht aber keine Angst zu haben, irgendwann für seine Taten zum Teufel geschickt zu werden.
Ja und alle können wieder ein wenig ruhiger schlafen in Sachen Zukunft und Politik.
Wer interessiert ist – und wir können hierzu nur immer und immer wieder betonen, ein bisschen politische Bildung muss leider sein, sonst bedarf es auch keiner Demokratie – liest sich das eingestellte Schreiben an die Bundestagsabgeordneten kurz durch.
Dort sind die Vorstellungen und Vorschläge rhetorisch etwas hochtrabender und ganz an die Etikette des Parlamentes angepasst niedergeschrieben.
Die Damen und Herren Abgeordneten sind aufgefordert, bis zum 16.06.2015 zu erklären, wie es mit ihrem Demokratieverständnis aussieht. Allein der Anstand würde es gebieten zu antworten, da jeder Abgeordnete zumindest an der bunten Briefmarke erkennen kann, dass uns die Sache Geld gekostet hat und es doch weit aus schönere Möglichkeiten gibt, 914 Euro und ein paar Zerquetschte unters Volk zu bringen.

Danke fürs Lesen.
Bis zum nächsten Mal

Ihr Reiko Beil

P.S.
Fast vergessen: Auf der Unterseite Abgeordnetenanfrage ist jeder Abgeordnete, auch unsere Frau Bundeskanzlerin, tabellarisch erfasst. Der gesamte Schriftwechsel kann dort über eine Suchmaske abgerufen werden. Ab morgen tickt die Antwortuhr. Man darf gespannt sein.
Also bis bald – man hört und liest sich.

Dresden, den 26.05.2015


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12 thoughts on “914 Euro und paar Zerquetschte

  1. Sehr geehrte Damen und Herren,

    ich erlaube mir, Sie auf eine äußerst interessante Initiative und deren positive sowie zukunftsweisende Aktivitäten für unser Land aufmerksam zu machen. Siehe diesbezüglich auch unter http://www.dialog-2015.de.
    Der Kommentar von Prof. Dr. Werner J. Patzelt von der TU Dresden vom 26.05.2015 lautet wortwörtlich: “Vielen Dank für diese Initiative, die mich freut! – Beste Grüße, Werner J.Patzelt”.
    Da deren Anliegen ein Anliegen aller Bürger / des Volkes ist, bitte ich Sie um Ihre Unterstützung und gegebenenfalls um eine Veröffentlichung dieser Pressemitteilung vom 26.05.2015.
    Vielen Dank für Ihre Unterstützung!

    Vielen Dank für diese Initiative, die auch MICH und ANDERE freut!

    MfG. HARALD GROH

    1. Lieber Herr Groh,

      ganz lieben Dank im Namen unserer Initiative für die Weiterleitung der Pressemitteilung vom 26.06.2015 an die unterschiedlichsten Institutionen.
      Wir hoffen, dass auch andere Bürgerinnen und Bürger aber vielleicht auch Journalisten diesem Beispiel folgen und somit das Anliegen für ein wenig mehr Demokratie in diesem Land weiter tragen.
      Wir müssen es gemeinsam schaffen, die 631 Bundestagsabgeordneten davon zu überzeugen, dass die Möglichkeit des gesetzabschaffenden Referendums auf Bundesebene, wechselseitig, also für Souverän und Volksvertreter, zum Vorteil gereicht.
      Sollten unsere Volksvertreter den Dialog hierzu nicht aufnehmen und auf unsere Anschreiben nicht reagieren, ist dies ein klares Zeichen dafür, dass unser Land weit weg ist, von jeglicher Demokratie. Dann lieber Herr Groh müssen wir alle auf die Straße und das nicht gegen die Islamisierung des Abendlandes, sondern ausschließlich für mehr Demokratie und Mitbestimmung.
      Die Islamisierung des Abendlandes, dass wieder einmal nur als Randbemerkung, verhindern wir durch mehr Kinder, welche in die Welt gesetzt werden sollten bzw. müssen. Dann brauchen wir auch keine Zuwanderung. Die Menschen zu animieren mehr Kinder in die Welt zu setzten und großzuziehen ist aber nur möglich, bei einem entsprechenden Sozial- und Bildungsgefüge mit Zukunftsperspektiven. Ja und da sind wir ganz schnell wieder bei Mitbestimmung und mehr Demokratie. Denn was die Zukunftssicherheit und die Zukunftschancen unserer Kinder angeht, sieht es nicht zu Letzt durch augenscheinliches politisches Versagen in unserem Land, düsterer denn je aus.
      Wenn alle Bürgerinnen und Bürger dieses Landes begreifen, dass alleinig die demokratische Mitbestimmung der Schlüssel dafür ist unsere Zukunft und die unserer Kinder abzusichern, dann sind wir einen großen Schritt weiter.
      Ja und Mitbestimmung kann eben auch gesetzabschaffend sein, was definitiv besser ist, um das Rad nicht neu erfinden zu müssen. Stellen Sie sich den Druck auf die Politik vor, bei der Gesetzverabschiedung. Ich denke dann wird manches überlegter von statten gehen, weil immer die Angst vor einer Gesetzabschaffung mit umhergeht.
      Aber gut jetzt, wir haben ja ausreichend in unserem letzten Blog hierüber philosophiert.
      Wir freuen uns bald wieder von einander zu hören.

      Bis dahin
      Liebe Grüße

      Reiko Beil

  2. Nun sind wir ja mal neugierig, WIE sich unsere Volksvertreter da raus winden… Oder glaubt Ihr, dass da auch nur Einer tatsächlich OHNE PHRASEN antworten wird?
    Wir werden sicher nur wieder Worthülsen zu hören bekommen, falls überhaupt auch nur ein „Volksvertreter“ PERSÖNLICH antwortet… Lassen wir uns überraschen…

    DDfE
    Direkte Demokratie für Europa

    1. Hallo Zusammen,

      danke für die Verlinkung auf Eurer Facebookseite.
      Ja wir sind selber gespannt, wie die Herrschaften im Bundestag diesmal reagieren.
      Wir hoffen, dass allein der Anstand die Damen und Herren zum sinnbildlichen Stift greifen lässt.
      Ihr könnt ja in Abständen mal auf das diesbezüglich seit heute eingestellte Aktivitäten-Barometer mit Eurer Seite verweisen und auf den zu diesem Thema geschriebenen letzten Blog verlinken.
      Da wir auf Grund eingeschränkter Manpower nicht über Facebook agieren, wären wir für eine diesbezügliche Unterstützung dankbar, um mit unserem Anliegen eine noch größere Bürgerschaft zu erreichen.
      Letztendlich geht es uns allen ja nur um ein Stück mehr Demokratie und die Sache mit dem Gesetzabschaffenden Referendum wäre eine umsetzbare Alternative, für die es sich vereint lohnt zu kämpfen und notfalls auf die Straße zu gehen.

      Beste Grüße

      Reiko Beil

  3. Mich rührt Euer Vertrauen. Ihr glaubt doch nicht, dass jemand bewußt und mit großem Interesse unsere Briefe liest! Briefe vom Stimmvieh werden von Vorzimmerleuten mit zu bestimmten Themen vorgefertigten Standartschreiben beantwortet. Weiter interessieren die niemanden, höchstens die würden in die Zahl der Hunderttausende gehen. Sage ich aus vielfacher Erfahrung! Ihr werdets schon sehen. Ich möchte ja niemanden deprimieren, so wie ich es bin, aber das ist nun mal die bundesdeutsche Realität.

    1. Hallo Frau Kalkreuth,

      freut uns wieder von Ihnen zu hören.
      Doch, wir gehen davon aus, dass die Briefe gelesen werden.
      Wir haben aber vorsichtshalber das Bundespresseamt über eine offizielle Pressemitteilung von dieser Aktion in Kenntnis gesetzt.
      Allein die Investition aus privater Tasche spornt an hier eine ausdrücklich persönliche Antwort erhalten zu wollen. Ob diese dann von einem Angestellten des Abgeordneten geschrieben wird ist eigentlich egal. Der Abgeordnete muss sich trotzdem positionieren ob er sich grundsätzlich mit dem demokratischen Handwerksgerät eines gesetzabschaffenden Referendums initiieren kann.
      Wenn es keine Antwort gibt, dann mahnen wir nochmal an und wenn dann nichts basiert werden wir auf andere Weise Druck machen.
      Aber nicht zu antworten wäre eine Farce und wir hoffen keiner der Abgeordneten gibt sich hier die Blöße in Folge am Pranger zu stehen.

      Liebe Grüße

      Reiko Beil

  4. Sehr geehrter Herr Beil,

    Danke für Ihrer Bemühungen.
    Ihre Initiative lässt hoffen und ich bin auf die Reaktionen seitens der Volksvertreter (diese Bezeichnung empfinde ich schon seit einiger Zeit als unpassend) gespannt.
    Die Politik die in unserem Land, Innen- wie auch Außenpolitisch, propagiert wird, ist nicht das was viele Menschen aus meinem Bekanntenkreis und ich wollen.

    Machen Sie bitte weiter.

    Danke auch an Herrn W. Patzelt für den Gedankenanstoß.

    Beste Grüße
    Th.Albrecht

    P.S. Gerne beteilige ich mich an den Kosten für die Briefmarken. Gibt es ein Spendenkonto oder reicht eine Briefsendung mit 20 Briefmarken?

    1. Lieber Herr Albrecht,

      vielen Dank für Ihre Mail.
      Professor Patzelt hat einen interessanten Vergleich dargelegt.
      Am Anfang des Strafrechts im düsteren Mittelalter war man noch sehr einfach gestrickt.
      Der Angeklagte musste gestehen um verurteilt zu werden.
      Mit dem Geständnis verfuhr man überschaubar einfach, indem das Instrument der Folter zum Ansatz kam.
      Vor dem Gerichtstermin wurde der bisher nicht geständige Angeklagte in den Folterkeller geführt um diesem allerhand Foltergerät vorzuführen, welches so die Drohung, man am nächsten Tag ausprobieren werde, insofern er nicht gestehe.
      Die meisten der Angeklagten gestanden in Folge ohne, dass der Folterknecht sein Handwerk tun musste.
      Vergleichbar mit dem Foltergerät im düsteren Mittelalter ist die Macht des Volkes in einer Demokratie. Wir müssen den politischen Kräften wieder Anfangen zu zeigen, welche Macht das Volk eigentlich in einer Demokratie besitzt. Dies kann wirken wie das bloße zeigen eines Folterinstrumentes.
      Wenn das allerdings seitens der politischen Elite nicht verstanden wird, müssen wir unsere Rechte als Souverän direkt einfordern. Das hat 89 in einem Teil Deutschlands funktioniert und das wird, glauben Sie mir, mit der Forderung nach mehr Demokratie und Mitbestimmung auch in unserer aktuellen Zeit im ganzen Land funktionieren. Der Krug geht solange zu Wasser bis er bricht.
      Wir stellen nicht das aktuelle demokratische System in Frage, wir wollen aber abgesichert wissen, dass 631 Bundestagsabgeordneten unsere Zukunft in Verbindung mit Parteidisziplin, Fraktionszwang, Selbsterhaltungstrieb, teilweiser Selbstüberschätzung basierend auf sachthematischer Überforderung unterlegt mit fehlendem Sachwissen nicht in Schutt und Asche legen.
      Es kann alles gut gehen, was in Berlin entschieden wird, muss es aber nicht. Genau dort liegt der Ansatz. Merken wir als Volk und Souverän, dass es nicht gut geht und die Abgeordneten sich auf Grundlage fehlender persönlicher Haftung in der großen grauen Masse abducken, können wir zumindest mit einem gesetzabschaffenden Referendum den etwaigen Wahnsinn stoppen um unsere eigene Zukunft und die unserer Kinder und Enkel als lebenswert zu erhalten.
      Wir hoffen die Abgeordneten begreifen mit unserer Anfrage um was es geht und welche Macht das Volk tatsächlich besitzt. Das ist eine Hand die man ihnen reicht mit dem gleichzeitigen Fingerzeig auf den anfänglich sinnbildlich benannten Folterkeller.
      Für Ihr Spendenangebot ganz lieben Dank.
      Vielleicht kommen wir darauf zu einem späteren Zeitpunkt mit einer anderen Aktion zurück.
      Aktuell hoffen wir nur, dass die private Investition nicht für die Katz war.
      Sie können uns aber damit helfen, dass unsere Internetseite auch von Ihren Bekannten gelesen und weiter empfohlen wird. Das nach Außen tragen, wie demokratische Veränderungen herbeigeführt werden können, die allen Menschen in unserem Land nützen, ist ein grundsätzliches Anliegen der Initiative Dialog-2015.

      Liebe Grüße

      Reiko Beil

    1. Hallo Herr Professor Dr. Patzelt,

      wir werden Sie auf dem Laufenden halten. Wir hoffen, die Abgeordneten erkennen die Möglichkeiten, welche ihnen mit einer derartigen Demokratiegestaltung gegeben wären.

      Mit besten Grüßen

      Reiko Beil

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