Abgeordnetenanfrage – Gesetzesabschaffendes Referendum
Persönlicher Brief – 631 Bundestagsabgeordnete
In der 22. Kalenderwoche 2015 erhalten alle 631 Bundestagsabgeordneten einen auf dem Postweg zugestellten persönlichen Brief. In diesem werden unsere Volksvertreter gebeten, der Initiative dialog-2015 die Frage zu beantworten, ob sie sich ein grundsätzliches Recht der Bürgerinnen und Bürger dieses Landes, auf mehr Mitbestimmung in Verbindung mit Volksentscheiden vorstellen können. […]
[…] In der Fragestellung wird der Volksentscheid als gesetzabschaffendes Referendum dargestellt, was wiederum bedeutet, dass dem Volk die demokratische Möglichkeit gegeben ist, bereits verabschiedete und bestehende Gesetze wieder abzuschaffen.
Auf dieser Internetseite besteht für Interessierte die Möglichkeit namentlich oder über Adresseingaben nach bestimmten Abgeordneten zu suchen.
Bei jedem Abgeordneten ist unter dem Link „Anschreiben“ der persönliche Ausgangsbrief eingestellt.
Da abzusehen ist, dass nur die fleißigen und vor allem volksnahen Abgeordneten die simpel und einfach gestellte Frage innerhalb der gewünschten Rückmeldungsfrist beantworten werden, ist bereits jetzt ein Erinnerungsschreiben an die nicht unter die Rubrik „volksnah und fleißig“ fallenden Volksvertreter vorgesehen.
Ein etwaig notwendiges zweites Schreiben, ist zur Kennzeichnung der betreffenden Abgeordneten welche es mit der Volks- und Bürgernähe nicht so genau nehmen unter dem Link „Erinnerung“ eingestellt. Wir sind aber der Hoffnung, dass die 631 Abgeordneten zu schätzen wissen, dass wir wegen der persönlichen Form anstelle einer Email den preisintensiven Postweg nutzen und somit wenn möglich ohne zusätzliche Erinnerung zurück schreiben.
Das erhoffte Antwortschreiben der Abgeordneten wird unter dem Link „Antworten“ zum abrufen eingestellt.
Man darf aus demokratischen Gesichtspunkten gespannt sein liebe Bürgerinnen und Bürger ob und mit welchen Inhalten sich die Antwortspalten in den kommenden Wochen füllen werden.
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Quelle: dialog-2015 vom 20.05.2015