E-Mail an B. Kalkreuth von Reiko Beil (dialog-2015)
Antwort auf Kommentar zu Newsletter „Der Dumme bleibt zu Hause oder doch anders?“
Hallo Frau Kalkreuth,
nee wir wollen das Rad keinesfalls neu erfinden. Dafür fehlt die Zeit und wir sind deswegen auf Effizienz ausgelegt.
Über die von Ihnen angegebene Seite sind wir auf die Veranstaltung in Berlin gestolpert. […]
[…] Wir beobachten den Verein sehr genau, allerdings mit der Vernetzung ist es noch so eine Sache. Wie wir festgestellt haben, sind die Berliner Kollegen derzeit aktiv in Sachen TTIP unterwegs was unsere volle Unterstützung findet. Das Thema Volksentscheide auf Bundesebene, was wir vor dem Thema TTP favorisieren, da aus unsere Sicht mit dem Recht auf Volksentscheide TTIP blockiert werden kann, ist nach der Wahl 2013 dort ein wenig eingeschlafen und wohl erst priorisiert für die nächste Bundestagswahl.
Wir sehen hier einen früheren Handlungsbedarf, deswegen haben wir uns bisherig mit einer Kontaktaufnahme zurückgehalten.
Das Thema eines Entfallens der Stimmen, indem der diesbezügliche Bürgerwillen auf Grund der 5% Hürde keine Beachtung findet und diese Stimmen dann den Blockparteien zu Gute kommen, ohne das der Bürger diesen seine Stimme geben wollte, war im Blog ein wenig verhaltener aufgeführt aber Sie haben hier selbstverständlich den Nagel auf den Kopf getroffen.
Ja und zu den Hürden aus unserer Sicht gesagt, Volksentscheid, dann Wahlreform. Das Verfassungsgericht steht so wie man die Aussagen der Staatsrechtler am Montag interpretieren kann hier eigentlich hinter dem Volk. Die 5% Hürde wird dort wohl ebenfalls skeptisch gesehen. Die Hürde muss ganz weg und es gehört in Deutschland zur nächsten Wahl ein Mehrheitswahlrecht eingeführt. Vielleicht in Verbindung mit einer vorgezogenen Bundestagswahl, wäre auch denkbar.
Dann haben kleine Parteien und deren Kandidaten wie auch die von Ihnen genannte definit Chancen vom Bürger wahrgenommen zu werden.
Wir sollten alle am Ball bleiben und immer mehr Druck machen.
Danke und bis bald.
Reiko Beil
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Quelle: dialog-2015 vom 14.05.2015