Elvira Drobinski-Weiß (MdB/SPD) » Dialog

Antwort Elvira Drobinski-Weiß (MdB/SPD) - Gesetzesabschaffendes Referendum
Antwort Elvira Drobinski-Weiß (MdB/SPD) – Gesetzesabschaffendes Referendum – Foto: © spdfraktion.de (Susie Knoll/Florian Jänicke)

Gesetzesabschaffendes Referendum

Abgeordnetenanfrage – persönlicher Brief

Sehr geehrter Herr Beil,

im Auftrag von Frau Drobinski-Weiß teile ich Ihnen mit, dass Sie sich für die Einführung direktdemokratischer Elemente – entsprechend der SPD-Beschlüsse – anschließt, denn eine moderne und funktionierende Demokratie verlangt nach neuen Wegen der Beteiligung und des Dialogs. […]

Stephan Mayer (MdB/CSU) » Dialog

Antwort Stephan Mayer (MdB/CSU) - Gesetzesabschaffendes Referendum
Antwort Stephan Mayer (MdB/CSU) – Gesetzesabschaffendes Referendum – Foto: © Henning Schacht, mayerstephan.de

Gesetzesabschaffendes Referendum

Abgeordnetenanfrage – persönlicher Brief

Sehr geehrter Herr Beil,

haben Sie vielen Dank für Ihr Fax vom 27. Mai 2015, das ich gern beantworte. Die Idee eines „gesetzabschaffenden Referendums“ ist interessant, vermag mich aber nicht zu überzeugen. […]

Dr. Harald Terpe (MdB/BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) » Dialog

Antwort Dr. Harald Terpe (MdB/BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) - Gesetzesabschaffendes Referendum
Antwort Dr. Harald Terpe (MdB/BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Gesetzesabschaffendes Referendum – Foto: © Foto-AG Gymnasium Melle/Lizenziert: CC BY-SA 3.0 de über Wikimedia Commons

Gesetzesabschaffendes Referendum

Abgeordnetenanfrage – persönlicher Brief

Sehr geehrter Herr Beil,

[…] bisher habe ich mich für die Ausweitung der direkten Demokratie in Form von Volksentscheiden eingesetzt. […]

Dr. Thomas Gambke (MdB/BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) » Dialog

Antwort Dr. Thomas Gambke (MdB/BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) - Gesetzesabschaffendes Referendum
Antwort Dr. Thomas Gambke (MdB/BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Gesetzesabschaffendes Referendum – Foto: © Dr. Thomas Gambke, t-gambke.de

Gesetzesabschaffendes Referendum

Abgeordnetenanfrage – persönlicher Brief

Sehr geehrter Herr Beil,

Ich danke für Ihr Schreiben vom 27. Mai 2015. Bitte haben Sie Verständnis, dass ich bei der großen Menge der eingehenden Post Ihrer Terminsetzung für eine Antwort nicht entsprechen könnte.
Die Weiterentwicklung demokratischer Strukturen ist ein wichtiges Thema- insbesondere mit dem Ziel einer stärkeren Partizipation der Bürgerinnen und Bürger. Partei und Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen setzen sich intensiv mit dieser Aufgabenstellung auseinander. Sehen Sie bitte dazu den anliegenden Fraktionsbeschluss vom 19. März 2013 . […]

Dr. Dietmar Bartsch (MdB/DIE LINKE) » Dialog

Antwort Dr. Dietmar Bartsch (MdB/DIE LINKE) - Gesetzesabschaffendes Referendum
Antwort Dr. Dietmar Bartsch (MdB/DIE LINKE) – Gesetzesabschaffendes Referendum – Foto: © Dr. Dietmar Bartsch, dietmar-bartsch.de

Gesetzesabschaffendes Referendum

Abgeordnetenanfrage – persönlicher Brief

Sehr geehrter Herr Beil,

vielen Dank für Ihr Schreiben. Sicher ist Ihnen bekannt, dass die LINKE von Anbeginn für die Stärkung direkter Demokratie in unserem Land kämpft. […]

Dirk Fischer (MdB/CDU) » Dialog

Antwort Dirk Fischer (MdB/CDU) - Gesetzesabschaffendes Referendum
Antwort Dirk Fischer (MdB/CDU) – Gesetzesabschaffendes Referendum – Foto: © Sven Teschke/Lizenziert: CC BY-SA 3.0 de über Wikimedia Commons

Gesetzesabschaffendes Referendum

Abgeordnetenanfrage – persönlicher Brief

Sehr geehrter Herr Beil,

vielen Dank für Ihr Schreiben vom 27.05. und 22.06.2015 in Sachen Beantwortung einer Bürgeranfrage.
Ich identifiziere mich voll und ganz mit den Äußerungen […]

Prof. Dr. Egon Jüttner (MdB/CDU) » Dialog

Antwort Prof. Dr. Egon Jüttner (MdB/CDU) - Gesetzesabschaffendes Referendum
Antwort Prof. Dr. Egon Jüttner (MdB/CDU) – Gesetzesabschaffendes Referendum – Foto: © Sven Teschke/Lizenziert: CC BY-SA 3.0 de über Wikimedia Commons

Gesetzesabschaffendes Referendum

Abgeordnetenanfrage – persönlicher Brief

Sehr geehrter Herr Beil,

ich beziehe mich auf Ihr Schreiben vom 27.05.2015 und vom 22.06.2015 und teile Ihnen gerne mit, […]

Matern von Marschall (MdB/CDU) » Dialog

Antwort Matern von Marschall (MdB/CDU) - Gesetzesabschaffendes Referendum
Antwort Matern von Marschall (MdB/CDU) – Gesetzesabschaffendes Referendum – Foto: © Jürgen Brandel/Lizenziert: CC BY-SA 3.0 de über Wikimedia Commons

Gesetzesabschaffendes Referendum

Abgeordnetenanfrage – persönlicher Brief

Sehr geehrter Herr Beil,

haben Sie vielen Dank für Ihr Schreiben vom 27.05.2015 auf das ich Ihnen gerne antworten möchte.
Ihrem Vorschlag eines gesetzabschaffenden Referendums stehe ich kritisch gegenüber. […]