Schlagwort: Bundestagsabgeordnete

„Dresdner Entwurf“ / 631 Bundestagsabgeordnete » Schreiben

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Dresdner Entwurf an 631 Bundestagsabgeordnete - dialog 2015
“Dresdner Entwurf” an 631 Bundestagsabgeordnete – Foto: dialog-2015

Schreiben an 631 Bundestagsabgeordnete

„Dresdner Entwurf“

Sehr geehrte(r) Frau/Herr …,

wie Ihnen sicherlich noch in Erinnerung ist, haben wir alle 631 Bundestagsabgeordneten mit persönlichen Schreiben vom 27.05.2015 um eine Antwort in Bezug auf einen eingebrachten Vorschlag zum Thema sachunmittelbare Demokratie gebeten.
Der damalige Vorschlag, auf den dankenderweise 116 Bundestagsabgeordnete ein Meinungsbild abgegeben haben, thematisierte den Sachstand einer Entfernung des Bundesvolkes vom Staat und seinen Institutionen. […]

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Gesetzentwurf

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Gesetzentwurf - Deutscher Bundestag - Foto: © Deutscher Bundestag (Studio Kohlmeier)
Gesetzentwurf zur Ermöglichung fakultativer Referenden und Volksgesetzgebungsverfahren – Foto: © Deutscher Bundestag (Studio Kohlmeier)

Gesetzentwurf zur Ermöglichung fakultativer Referenden und Volksgesetzgebungsverfahren

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

auf unsere Bürgeranfrage an alle 631 Bundestagsabgeordneten vom 27.05.2015 haben bisher 116 Bundestagsabgeordnete geantwortet und ihre persönliche Meinung zu einem unterbereiteten Vorschlag für mehr Mitbestimmung des Volkes auf Bundesebene mitgeteilt. Auch wenn somit leider nicht alle unserer Volksvertreter auf die Anfrage persönlich reagiert haben, ergibt sich ein inhaltlich repräsentatives Meinungsbild quer durch alle Fraktionen des Bundestages. […]

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Erich Irlstorfer (MdB/CSU) » Dialog

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Antwort Erich Irlstorfer (MdB/CSU) - Gesetzesabschaffendes Referendum
Antwort Erich Irlstorfer (MdB/CSU) – Gesetzesabschaffendes Referendum – Foto: © Martin Kraft/Lizenziert: CC BY-SA 3.0 de über Wikimedia Commons

Gesetzesabschaffendes Referendum

Abgeordnetenanfrage – persönlicher Brief

Sehr geehrter Herr Beil,

[…] Die von Ihnen selbst als „plausibel“ benannten grundsätzlichen Einwände gegenüber Volksabstimmungen, wie die Tatsache, dass komplexe Sachentscheidungen nicht immer mit einem einfachen Ja oder Nein entschieden werden können oder das populistische Einflüsse die parlamentarische Arbeit negativ beeinflussen, gelten meiner Ansicht nach auch für Ihren Vorschlag. […]

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Anita Schäfer (MdB/CDU) » Dialog

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Antwort Anita Schäfer (MdB/CDU) - Gesetzesabschaffendes Referendum
Antwort Anita Schäfer (MdB/CDU) – Gesetzesabschaffendes Referendum – Foto: © Ralf Fink/Lizenziert: CC BY-SA 3.0 de über Wikimedia Commons

Gesetzesabschaffendes Referendum

Abgeordnetenanfrage – persönlicher Brief

Sehr geehrter Herr Beil,

[…] Ein gesetzabschaffendes Referendum sehe ich kritisch. Auch hier greifen meiner Ansicht nach die Überlegungen von Bundesinnenminister de Maizière, wonach komplexe Sachentscheidungen nicht mit einem „Ja“ oder „Nein“ beantwortet werden können. […]

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Ulrike Gottschalck (MdB/SPD) » Dialog

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Antwort Ulrike Gottschalck (MdB/SPD) - Gesetzesabschaffendes Referendum
Antwort Ulrike Gottschalck (MdB/SPD) – Gesetzesabschaffendes Referendum – Foto: © Ulrike Gottschalck, ulrike-gottschalck.de

Gesetzesabschaffendes Referendum

Abgeordnetenanfrage – persönlicher Brief

Sehr geehrter Herr Beil,

[…] Die SPD-Bundestagsfraktion hatte bereits 1993, im Anschluss an die Beratungen der Gemeinsamen Verfassungskommission, einen Gesetzentwurf eingebracht, um einen Volksentscheid auf Bundesebene zu ermöglichen […]

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Rudolf Henke (MdB/CDU) » Dialog

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Antwort Rudolf Henke (MdB/CDU) - Gesetzesabschaffendes Referendum
Antwort Rudolf Henke (MdB/CDU) – Gesetzesabschaffendes Referendum – Foto: © Andreas Herrmann/Lizenziert: CC BY-SA 3.0 de über Wikimedia Commons

Gesetzesabschaffendes Referendum

Abgeordnetenanfrage – persönlicher Brief

Sehr geehrter Herr Beil,

[…] Den von Ihnen vorgetragenen Vorschlag lehne ich ab. In meinen Augen steht er im Widerspruch zu den Grundsätzen repräsentativer Demokratie. […]

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Andrea Lindholz (MdB/CSU) » Dialog

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Antwort Andrea Lindholz (MdB/CSU) - Gesetzesabschaffendes Referendum
Antwort Andrea Lindholz (MdB/CSU) – Gesetzesabschaffendes Referendum – Foto: © Karpf!Kreativ/lindholz.de

Gesetzesabschaffendes Referendum

Abgeordnetenanfrage – persönlicher Brief

Sehr geehrter Herr Beil,

[…] Der Vorschlag von Herrn Prof. Dr. Patzet scheint auf den ersten Blick interessant zu sein. Direkte Bürgerbeteiligung kann sicherlich ein probates Mittel sein, um Interesse an demokratischer Politik zu wecken. […]

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Cemile Giousouf (MdB/CDU) » Dialog

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Antwort Cemile Giousouf (MdB/CDU) - Gesetzesabschaffendes Referendum
Antwort Cemile Giousouf (MdB/CDU) – Gesetzesabschaffendes Referendum – Foto: © Deutscher Bundestag/Achim Melde

Gesetzesabschaffendes Referendum

Abgeordnetenanfrage – persönlicher Brief

Sehr geehrter Herr Beil,

[…] vielen Dank für Ihr Fax vom 27. Mai 2015 und Ihr Schreiben vom 22.6.2015, mit dem Sie an die Beantwortung des Schreibens erinnern. Entschuldigen Sie, dass die Beantwortung Ihres Schreibens länger in Anspruch genommen hat.
Die Idee des „Gesetzesabschaffenden Referendums“ ist eine spannende Idee. […]

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