Roderich Kiesewetter (MdB/CDU) » Dialog

Antwort Roderich Kiesewetter (MdB/CDU) - Gesetzesabschaffendes Referendum
Antwort Roderich Kiesewetter (MdB/CDU) – Gesetzesabschaffendes Referendum – Foto: © Roderich Kiesewetter, roderich-kiesewetter.de

Gesetzesabschaffendes Referendum

Abgeordnetenanfrage – persönlicher Brief

Sehr geehrter Herr Beil,

herzlichen Dank für Ihre Anfrage vom 27. Mai. Ihrer Bitte um eine kurze Stellungnahme zur Einführung eines gesetzabschaffenden Referendums möchte ich hiermit nachkommen. […]

Volker Kauder (MdB/CDU) » Dialog

Antwort Volker Kauder (MdB/CDU) - Gesetzesabschaffendes Referendum
Antwort Volker Kauder (MdB/CDU) – Gesetzesabschaffendes Referendum – Foto: © Laurence Chaperon, volker-kauder.de

Gesetzesabschaffendes Referendum

Abgeordnetenanfrage – persönlicher Brief

Sehr geehrter Herr Beil,

wiederholt habe ich mich zu der von Ihnen in Ihrem Schreiben angesprochenen Thematik geäußert. […]

Peter Weiß (MdB/CDU) » Dialog

Antwort Peter Weiß (MdB/CDU) - Gesetzesabschaffendes Referendum
Antwort Peter Weiß (MdB/CDU) – Gesetzesabschaffendes Referendum – Foto: © Foto-AG Gymnasium Melle /Lizenziert: CC BY-SA 3.0 de über Wikimedia Commons

Gesetzesabschaffendes Referendum

Abgeordnetenanfrage – persönlicher Brief

Sehr geehrter Herr Beil,

vielen Dank für Ihre Bürgeranfrage vom 27.05.2015, in der es um die Einführung eines gesetzabschaffenden Referendums in Deutschland geht. Gerne beziehe ich dazu Stellung. […]

Peter Stein (MdB/CDU) » Dialog

Antwort Peter Stein (MdB/CDU) - Gesetzesabschaffendes Referendum
Antwort Peter Stein (MdB/CDU) – Gesetzesabschaffendes Referendum – Foto: © Stefan Peuss/Lizenziert: CC BY-SA 3.0 de über Wikimedia Commons

Gesetzesabschaffendes Referendum

Abgeordnetenanfrage – persönlicher Brief

Sehr geehrter Herr Beil,

Ich bitte um Verständnis für die verspätete Antwort. Vorrang bei der Beantwortung von Bürgeranfragen haben die aus dem eigenen Wahlkreis und sind zahl- und meist hilfreich. Dafür bitte ich um Verständnis.
Mittlerweile habe ich mich mit Ihren Vorschlägen umfassender auseinandergesetzt und kann Ihnen mitteilen, […]

Dr. Günter Krings (MdB/CDU) » Dialog

Antwort Dr. Günter Krings (MdB/CDU) - Gesetzesabschaffendes Referendum
Antwort Dr. Günter Krings (MdB/CDU) – Gesetzesabschaffendes Referendum – Foto: © Martin Kraft/Lizenziert: CC-by-sa 4.0 über Wikimedia Commons

Gesetzesabschaffendes Referendum

Abgeordnetenanfrage – persönlicher Brief

Sehr geehrter Herr Beil,

haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage.
Gerne bin ich bereit zu der Idee eines gesetzabschaffenden Referendums Stellung zu nehmen.
In unserer repräsentativen Demokratie werden die Gesetze durch die vom Volk gewählten Vertreter verabschiedet. Zwar sind auch Abstimmungen durch das Volk grundsätzlich vorgesehen (Art. 20 Abs. 2 S. 2 GG), sie sind jedoch vom Grundgesetz – mit Ausnahme einiger Fragen, die die Veränderung der Ländereinteilung im Bund betreffen – nicht weiter zugelassen. […]

Clemens Binninger (MdB/CDU) » Dialog

Antwort Clemens Binninger (MdB/CDU) - Gesetzesabschaffendes Referendum
Antwort Clemens Binninger (MdB/CDU) – Gesetzesabschaffendes Referendum – Foto: © Susanne Krum/Lizenziert: CC BY-SA 3.0 de über Wikimedia Commons

Gesetzesabschaffendes Referendum

Abgeordnetenanfrage – persönlicher Brief

Sehr geehrter Herr Beil,

vielen Dank für Ihr Schreiben.
Der Dialog mit Bürgerinnen und Bürgern ist mir wichtig. Deshalb verlassen täglich eine Vielzahl von Antworten auf E-Mails und Briefen von Bürgern mein Büro. […]

Antje Tillmann (MdB/CDU) » Dialog

Antwort Antje Tillmann (MdB/CDU) - Gesetzesabschaffendes Referendum
Antwort Antje Tillmann (MdB/CDU) – Gesetzesabschaffendes Referendum – Foto: © Michael Voigt/Lizenziert: CC BY-SA 3.0 de über Wikimedia Commons

Gesetzesabschaffendes Referendum

Abgeordnetenanfrage – persönlicher Brief

Sehr geehrter Herr Beil,

haben Sie vielen Dank für Ihr Schreiben zur Bürgerbeteiligung, das Sie wortgleich an alle meine Kolleginnen und Kollegen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion gesendet haben. […]

Marco Wanderwitz (MdB/CDU) » Dialog

Antwort Marco Wanderwitz (MdB/CDU) - Gesetzesabschaffendes Referendum
Antwort Marco Wanderwitz (MdB/CDU) – Gesetzesabschaffendes Referendum – Foto: © Foto-AG Gymnasium Melle/Lizenziert: CC BY-SA 3.0 de über Wikimedia Commons

Gesetzesabschaffendes Referendum

Abgeordnetenanfrage – persönlicher Brief

Sehr geehrter Herr Beil,

besten Dank für Ihr Anschreiben in Sachen „gesetzesabschaffendes Referendum“, die ich gern beantworte. […]