Anita Schäfer (MdB/CDU) » Dialog

Antwort Anita Schäfer (MdB/CDU) - Gesetzesabschaffendes Referendum
Antwort Anita Schäfer (MdB/CDU) – Gesetzesabschaffendes Referendum – Foto: © Ralf Fink/Lizenziert: CC BY-SA 3.0 de über Wikimedia Commons

Gesetzesabschaffendes Referendum

Abgeordnetenanfrage – persönlicher Brief

Sehr geehrter Herr Beil,

[…] Ein gesetzabschaffendes Referendum sehe ich kritisch. Auch hier greifen meiner Ansicht nach die Überlegungen von Bundesinnenminister de Maizière, wonach komplexe Sachentscheidungen nicht mit einem „Ja“ oder „Nein“ beantwortet werden können. […]

Ulrike Gottschalck (MdB/SPD) » Dialog

Antwort Ulrike Gottschalck (MdB/SPD) - Gesetzesabschaffendes Referendum
Antwort Ulrike Gottschalck (MdB/SPD) – Gesetzesabschaffendes Referendum – Foto: © Ulrike Gottschalck, ulrike-gottschalck.de

Gesetzesabschaffendes Referendum

Abgeordnetenanfrage – persönlicher Brief

Sehr geehrter Herr Beil,

[…] Die SPD-Bundestagsfraktion hatte bereits 1993, im Anschluss an die Beratungen der Gemeinsamen Verfassungskommission, einen Gesetzentwurf eingebracht, um einen Volksentscheid auf Bundesebene zu ermöglichen […]

Rudolf Henke (MdB/CDU) » Dialog

Antwort Rudolf Henke (MdB/CDU) - Gesetzesabschaffendes Referendum
Antwort Rudolf Henke (MdB/CDU) – Gesetzesabschaffendes Referendum – Foto: © Andreas Herrmann/Lizenziert: CC BY-SA 3.0 de über Wikimedia Commons

Gesetzesabschaffendes Referendum

Abgeordnetenanfrage – persönlicher Brief

Sehr geehrter Herr Beil,

[…] Den von Ihnen vorgetragenen Vorschlag lehne ich ab. In meinen Augen steht er im Widerspruch zu den Grundsätzen repräsentativer Demokratie. […]

Andrea Lindholz (MdB/CSU) » Dialog

Antwort Andrea Lindholz (MdB/CSU) - Gesetzesabschaffendes Referendum
Antwort Andrea Lindholz (MdB/CSU) – Gesetzesabschaffendes Referendum – Foto: © Karpf!Kreativ/lindholz.de

Gesetzesabschaffendes Referendum

Abgeordnetenanfrage – persönlicher Brief

Sehr geehrter Herr Beil,

[…] Der Vorschlag von Herrn Prof. Dr. Patzet scheint auf den ersten Blick interessant zu sein. Direkte Bürgerbeteiligung kann sicherlich ein probates Mittel sein, um Interesse an demokratischer Politik zu wecken. […]

Cemile Giousouf (MdB/CDU) » Dialog

Antwort Cemile Giousouf (MdB/CDU) - Gesetzesabschaffendes Referendum
Antwort Cemile Giousouf (MdB/CDU) – Gesetzesabschaffendes Referendum – Foto: © Deutscher Bundestag/Achim Melde

Gesetzesabschaffendes Referendum

Abgeordnetenanfrage – persönlicher Brief

Sehr geehrter Herr Beil,

[…] vielen Dank für Ihr Fax vom 27. Mai 2015 und Ihr Schreiben vom 22.6.2015, mit dem Sie an die Beantwortung des Schreibens erinnern. Entschuldigen Sie, dass die Beantwortung Ihres Schreibens länger in Anspruch genommen hat.
Die Idee des „Gesetzesabschaffenden Referendums“ ist eine spannende Idee. […]

Gabriele Schmidt (MdB/CDU) » Dialog

Antwort Gabriele Schmidt (MdB/CDU) - Gesetzesabschaffendes Referendum
Antwort Gabriele Schmidt (MdB/CDU) – Gesetzesabschaffendes Referendum – Foto: © Ralf Roletschek/Lizenziert: CC BY-SA 3.0 de über Wikimedia Commons

Gesetzesabschaffendes Referendum

Abgeordnetenanfrage – persönlicher Brief

Sehr geehrter Herr Beil,

[…] Ganz grundsätzlich bin der Überzeugung, dass das parlamentarische System in Deutschland sich sehr gut bewährt hat und bewährt. […]

Elvira Drobinski-Weiß (MdB/SPD) » Dialog

Antwort Elvira Drobinski-Weiß (MdB/SPD) - Gesetzesabschaffendes Referendum
Antwort Elvira Drobinski-Weiß (MdB/SPD) – Gesetzesabschaffendes Referendum – Foto: © spdfraktion.de (Susie Knoll/Florian Jänicke)

Gesetzesabschaffendes Referendum

Abgeordnetenanfrage – persönlicher Brief

Sehr geehrter Herr Beil,

im Auftrag von Frau Drobinski-Weiß teile ich Ihnen mit, dass Sie sich für die Einführung direktdemokratischer Elemente – entsprechend der SPD-Beschlüsse – anschließt, denn eine moderne und funktionierende Demokratie verlangt nach neuen Wegen der Beteiligung und des Dialogs. […]

Stephan Mayer (MdB/CSU) » Dialog

Antwort Stephan Mayer (MdB/CSU) - Gesetzesabschaffendes Referendum
Antwort Stephan Mayer (MdB/CSU) – Gesetzesabschaffendes Referendum – Foto: © Henning Schacht, mayerstephan.de

Gesetzesabschaffendes Referendum

Abgeordnetenanfrage – persönlicher Brief

Sehr geehrter Herr Beil,

haben Sie vielen Dank für Ihr Fax vom 27. Mai 2015, das ich gern beantworte. Die Idee eines „gesetzabschaffenden Referendums“ ist interessant, vermag mich aber nicht zu überzeugen. […]