Beschluss des Deutschen Bundestages vom 10.11.2016 zur Petition (Gesetzentwurf) „Dresdner Entwurf“

Beschluss des Deutschen Bundestages vom 10.11.2016 zur Petition (Gesetzentwurf) „Dresdner Entwurf“
Beschluss des Deutschen Bundestages vom 10.11.2016 zur Petition (Gesetzentwurf) „Dresdner Entwurf“ – Foto: © dialog-2015

Der Deutsche Bundestag hat Ihre Petition beraten und am 10. November 2016 beschlossen:

Das Petitionsverfahren abzuschließen.

Beschluss des Deutschen Bundestages vom 10.11.2016 zur Petition (Gesetzentwurf) „Dresdner Entwurf“
Beschluss des Deutschen Bundestages vom 10.11.2016 zur Petition (Gesetzentwurf) „Dresdner Entwurf“

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Pet 1-18-06-1115-017651 – Petitionsausschuss » „Dresdner Entwurf“

Dresdner Entwurf zum Petitionsausschuss (Pet 1-18-06-1115-017651) - dialog-2015
Dresdner Entwurf zum Petitionsausschuss (Pet 1-18-06-1115-017651) – Foto: dialog-2015

Liebe Bürgerinnen, liebe Bürger,

eigentlich wollte ich heute ein Schlusswort zur Initiative dialog-2015 abgeben.
Nach einem am gestrigen Tag eingegangenen Brief des Deutschen Bundestages, aus welchem hervorgeht, dass der Bundestagspräsident Prof. Dr. Norbert Lammert den Petitionsausschuss beauftragt hat, unseren Entwurf zur Änderung des Grundgesetzes („Dresdner Entwurf“) zu prüfen und in Folge an den Innenausschuss des Deutschen Bundestages zur Stellungnahme weiterzuleiten, verschiebe ich dieses Schlusswort.
Im Schreiben des Deutschen Bundestages wird weiter mitgeteilt, […]

Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (MdB/SPD) » Schreiben

Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (MdB/SPD) - Antworten auf Fragen 10 und 11
Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (MdB/SPD) – Antworten auf Fragen 10 und 11 – Foto: Bundesregierung / Bergmann

Schreiben Bundesministerium für Wirtschaft und Energie – Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (MdB/SPD) an Arnold Vaatz (MdB/CDU)

Antworten auf die Fragen 10 und 11 vom 26.03.2015

Sehr geehrter Herr Abgeordneter,

gerne gehe ich auf die beiden Fragen der Bürgerinnen und Bürger aus Ihrem Wahlkreis ein, die Sie ausdrücklich um eine Beantwortung seitens der Bundesregierung gebeten hatten.
Es gibt ein großes öffentliches Interesse an den Verhandlungen über die Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP) […]

Arnold Vaatz (MdB/CDU) / dialog-2015 » E-Mail

E-Mail von Arnold Vaatz (MdB/CDU) an dialog-2015

2 Antworten auf Fragen an die Bundespolitik

Sehr geehrter Herr Beil,
sehr geehrter Herr Müller,
sehr geehrter Herr Dietrich,

anbei sende ich Ihnen das Antwortschreiben von Bundesminister Sigmar Gabriel zu Ihrer Kenntnis. Es enthält die Antworten auf zwei Ihrer Fragen an die Bundesregierung.

Mit freundlichem Gruß

M****** H*******“
-Referent- […]

Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (MdB/SPD) / Ausstehende Antworten

Ausstehende Antworten - Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (MdB/SPD)
Ausstehende Antworten / Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (MdB/SPD) – Foto: Bundesregierung / Bergmann

Ausstehende Antworten zu Fragen 10 und 11 – Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (MdB/SPD)

Email an Arnold Vaatz (MdB/CDU) zu Fragen 10 und 11 vom 26.03.2015

Sehr geehrter Herr Vaatz,

in Anbindung an die Ihnen am 26.03.2015 ausgehändigten Fragen an die Bundespolitik haben wir die erhaltenen Antworten der Bundesminister Nahles und de Maiziére sowie des Ausführungen des Kanzleramtschefs Altmaier in Vertretung der Bundeskanzlerin einer breiten Öffentlichkeit zugeführt. […]

Bundeskanzlerin Angela Merkel / Bundesminister Peter Altmaier (MdB/CDU) » Schreiben

Bundeskanzlerin Angela Merkel / Bundesminister Peter Altmaier - Antwort auf Frage 1 - dialog-2015
Bundeskanzlerin Angela Merkel – Foto: CDU / Dominik Butzmann – Bundesminister Peter Altmaier – Foto: Christian Doppelgatz/KUXMA/Lizenziert: CC BY-SA 3.0 de über Wikimedia Commons – Antwort auf Frage 1

Schreiben Bundeskanzleramt – Bundeskanzlerin Angela Merkel / Bundesminister Peter Altmaier (MdB/CDU) an Arnold Vaatz (MdB/CDU)

Antwort auf die Frage 1 vom 26.03.2015

Der Chef des Bundeskanzleramtes
Peter Altmaier Bundesminister/MdB
Berlin, den 17.04.2015 (Eingegangen am 22.04.2015)

Sehr geehrter Herr Kollege,

haben Sie vielen Dank für Ihr Schreiben vom 16. März 2015 an die Bundeskanzlerin.

Die Bundeskanzlerin und die Bundesregierung nutzen eine Vielzahl von Möglichkeiten, ihre Politik zu erklären und Bürgerinnen und Bürger umfassend zu informieren. Lassen Sie mich nur einige Beispiele aufführen […]

Arnold Vaatz (MdB/CDU) / dialog-2015 » E-Mail

E-Mail von Arnold Vaatz (MdB/CDU) an dialog-2015

1 Antwort auf Fragen an die Bundespolitik

Sehr geehrter Herr Beil,
sehr geehrter Herr Müller,
sehr geehrter Herr Dietrich,

anbei sende ich Ihnen das Antwortschreiben vom Chef des Bundeskanzleramtes, Bundesminister Peter Altmaier, zu Ihrer Kenntnis. Es enthält die Antwort auf eine Ihrer Fragen an die Bundesregierung.

Mit freundlichem Gruß

M****** H*******“
-Referent- […]

Antwort dialog 2015 (Reiko Beil) / Jörg Hamann » E-Mail

E-Mail an Jörg Hamann von Reiko Beil (dialog-2015)

Kommentar auf Newsletter dialog-2015 „Bundesminister Dr. Thomas de Maizière (MdB/CDU) antwortet“

Sehr geehrter Herr Hamann,

vielen Dank für Ihre Anmerkung zum Schreiben des Bundesinnenministers de Maiziére in Verbindung mit einer Teilbeantwortung unserer Fragen vom 26.03.2015.

Grundsätzlich sind wir erst einmal froh darüber überhaupt Antworten aus Berlin erhalten zu haben, was, schaut man sich die Reaktionen anderer Volksvertreter an, augenscheinlich nicht mehr zu den guten Umgangsformen in der Bundespolitik gehört. […]