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Antwort Niema Movassat (MdB/DIE LINKE) - Gesetzesabschaffendes Referendum
Antwort Niema Movassat (MdB/DIE LINKE) – Gesetzesabschaffendes Referendum – Foto: © Foto-AG Gymnasium Melle /Lizenziert: CC BY-SA 3.0 de über Wikimedia Commons

Gesetzesabschaffendes Referendum

Abgeordnetenanfrage – persönlicher Brief

Sehr geehrter Herr Beil,

Bezug nehmend auf ihr Schreiben vom 22.06.2015 möchte ich Ihnen mitteilen, dass sowohl ich als auch meine Partei und Fraktion im Bundestag sich für eine Stärkung der direkten Demokratie einsetzen. […]

Treffen: Rassisten / epd Landesdienst Ost

Entwicklungs-Staatssekretär trifft sich nicht selbst mit „Pegida“-Anhängern

[…] Der Obmann im Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, Niema Movassat, forderte Müller auf, dafür zu sorgen, „dass sein Haus keinerlei Kontakte zu Rassisten pflegt“. […]