Beschluss des Deutschen Bundestages vom 10.11.2016 zur Petition (Gesetzentwurf) „Dresdner Entwurf“

Beschluss des Deutschen Bundestages vom 10.11.2016 zur Petition (Gesetzentwurf) „Dresdner Entwurf“
Beschluss des Deutschen Bundestages vom 10.11.2016 zur Petition (Gesetzentwurf) „Dresdner Entwurf“ – Foto: © dialog-2015

Der Deutsche Bundestag hat Ihre Petition beraten und am 10. November 2016 beschlossen:

Das Petitionsverfahren abzuschließen.

Beschluss des Deutschen Bundestages vom 10.11.2016 zur Petition (Gesetzentwurf) „Dresdner Entwurf“
Beschluss des Deutschen Bundestages vom 10.11.2016 zur Petition (Gesetzentwurf) „Dresdner Entwurf“

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Pet 1-18-06-1115-017651 – Petitionsausschuss » „Dresdner Entwurf“

Dresdner Entwurf zum Petitionsausschuss (Pet 1-18-06-1115-017651) - dialog-2015
Dresdner Entwurf zum Petitionsausschuss (Pet 1-18-06-1115-017651) – Foto: dialog-2015

Liebe Bürgerinnen, liebe Bürger,

eigentlich wollte ich heute ein Schlusswort zur Initiative dialog-2015 abgeben.
Nach einem am gestrigen Tag eingegangenen Brief des Deutschen Bundestages, aus welchem hervorgeht, dass der Bundestagspräsident Prof. Dr. Norbert Lammert den Petitionsausschuss beauftragt hat, unseren Entwurf zur Änderung des Grundgesetzes („Dresdner Entwurf“) zu prüfen und in Folge an den Innenausschuss des Deutschen Bundestages zur Stellungnahme weiterzuleiten, verschiebe ich dieses Schlusswort.
Im Schreiben des Deutschen Bundestages wird weiter mitgeteilt, […]